• AGB

    des Unternehmens PL AUDIO

Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen.

I. Vertragsabschluss

1. Angebote sind stets freibleibend.
2. Falls nicht anders abgemacht gilt der Lieferschein bei allen Käufen als Auftragsbestätigung.
3. Vertreter, Außendienst- und sonstige Mitarbeiter sind nur zur Entgegennahme von Bestellungen berechtigt.

II. Preise

Soweit keine Festpreise vereinbart sind, gelten unsere zum Lieferzeitpunkt gültigen Listenpreise. Die Preise für den Endverbraucher sind freibleibend. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der zur Zeit geltenden Umsatzsteuer. Die Berechnung erfolgt zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen. Der Verkäufer ist berechtigt, bei nach Vertragsabschluss eintretenden Kostenerhöhungen, Kursänderungen, Änderungen von Frachtzöllen und sonstigen Abgaben, die Preise zu berichtigen.

III. Gefahrübergang, Versand, Fracht

Versandweg und Versandart wählt der Lieferant aus. Die Lieferung erfolgt an die Adresse des Käufers. Abweichende Abladestellen müssen vereinbart werden.

Die Gefahr der Lieferung geht bei Versand durch Fahrzeug oder Vertragsspediteur des Lieferanten mit der Übergabe der Ware an den Käufer über. Bei Abholung der Ware durch Fahrzeug oder Vertragsspediteur des Käufers geht die Gefahr bei Ausgabe der Ware im Geschäftslokal oder Lager des Lieferanten auf den Käufer über.

Wird auf Verlangen des Käufers eine Sachversicherung abgeschlossen oder zusätzliche Verpackung erwünscht, trägt er die Kosten.

IV. Eigentumsvorbehalt

Bis zur völligen Bezahlung sämtlicher aus der Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich aller Nebenforderungen sowie bis zur Begleichung eines zu Lasten des Käufers ergebenden Kontokorrent-Saldo bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer veräußert, so tritt der Käufer bereits schon jetzt seine Kaufpreisforderung gegen seinen Abnehmer, die er auf Anforderung bekannt zu geben hat, dem Verkäufer in voller Höhe ab.

Der Käufer darf die unter Eigentumsvorbehalt erhaltene Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen.

Der Eigentumsvorbehalt bleibt ferner bestehen, wenn einzelne Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen worden sind und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Der Käufer kann an den Waren durch Verarbeitung zu einer neuen Sache kein Eigentum erwerben, er verarbeitet für den Verkäufer. Die verarbeiteten Waren dienen zur Sicherung der Forderung des Vorbehaltes des Verkäufers. Bei Verarbeitung mit fremden, nicht dem Käufer gehörenden Waren durch den Käufer wird der Verkäufer Miteigentümer an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes seiner Waren zu den fremden verarbeiteten. Der Käufer hat das ihm zustehende bedingte Eigentum an den Waren gegenüber seinen Abnehmern vorzubehalten, bis diese den Kaufpreis voll bezahlt haben.

Alle Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltswaren werden an den Verkäufer abgetreten. Der Käufer ist ermächtigt, die Forderung aus dem Weiterverkauf einzubeziehen. Auf Verlangen des Verkäufers hat ihm der Schuldner die abgetretene Forderung mitzuteilen.

V. Zahlungsbedingung

Rechnungen sind per Bankeinzug- oder Banküberweisung und Nachnahme zahlbar. Die Rechnungen sind 5 Kalendertage nach Rechnungsdatum fällig. Sollte der Zugang der Rechnung unsicher sein, so bemisst sich die Fälligkeit nach Erhalt der Ware. Für den Verzug gelten die Regelungen des BGB.

Kommt der Endverbraucher mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweilig geltenden Basiszinssatz zu berechnen.

Kommt der, der nicht Endverbraucher ist, mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug,ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweilig geltenden Basiszinssatz zu berechnen.

Der Verkäufer wird bei Verzug, die Angelegenheit direkt an sein Inkassobüro zur Eintreibung weiterleiten.

Bei Zahlungsverzug kann der Verkäufer etwa eingeräumte Rabatte oder sonstige Vergünstigungen wiederrufen. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Käufer in Vermögensverfall gerät bzw. eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers bekannt wird, die geeignet ist, die Zahlungsansprüche des Verkäufers zu gefährden. In diesem Fall kann der Verkäufer seine noch offenstehende Leistung verweigern bis eine angemessene Vorauszahlung erfolgt oder Sicherheit geleistet wird, unbeschadet weiterer gesetzlicher Möglichkeiten.

Akzepte, Kundenwechsel oder Schecks werden nur zahlunghalber entgegengenommen. Diskontfähige Wechsel sind mit der Laufzeit von längstens 90 Tagen ab Rechnungsdatum für den Empfänger spesenfrei zu geben. Teillieferungen (handelsübliche Verkaufseinheiten) gelten als abgeschlossenes Geschäft und unterliegen den vorstehenden Zahlungsbedingungen. Die Aufrechnung gegenüber den Ansprüchen des Verkäufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten, gleichartig oder rechtskräftig festgestellt. Die Ausübung des kaufmännischen Zurückbehaltungsrecht ist ausgeschlossen. Im übrigen ist ein Zurückbehaltungsrecht nur zulässig, soweit dieses auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Mängelrügen entbinden nicht von der Pflicht zur fristgerechten Zahlung.

VI. Lieferung

Voraussetzung für die Einhaltung von Lieferfristen ist die richtige und rechtzeitige Selbstbestellung von Vorlieferanten. Kommt der Verkäufer in Lieferverzug und hat er eine ihm vom Käufer zu setzende angemessene Nachfrist verstreichen lassen, so hat der Käufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist unverzüglich nach Ablauf der gesetzten Frist schriftlich dem Verkäufer zu erklären.

Wird die Lieferung durch Umstände, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, wie höhere Gewalt u.ä. verzögert sich die Lieferfrist um die Dauer dieser Verzögerung und einer angemessenen Nachlieferfrist.

Die Abruffrist für Abrufaufträge beträgt höchstens 60 Tage. Erfolgt kein Abruf nach dieser 60 Tage Frist, kann der Lieferant Erfüllung wählen oder vom Vertrag zurücktreten.

VI. Lieferung

Voraussetzung für die Einhaltung von Lieferfristen ist die richtige und rechtzeitige Selbstbestellung von Vorlieferanten. Kommt der Verkäufer in Lieferverzug und hat er eine ihm vom Käufer zu setzende angemessene Nachfrist verstreichen lassen, so hat der Käufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist unverzüglich nach Ablauf der gesetzten Frist schriftlich dem Verkäufer zu erklären.

Wird die Lieferung durch Umstände, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, wie höhere Gewalt u.ä. verzögert sich die Lieferfrist um die Dauer dieser Verzögerung und einer angemessenen Nachlieferfrist.

Die Abruffrist für Abrufaufträge beträgt höchstens 60 Tage. Erfolgt kein Abruf nach dieser 60 Tage Frist, kann der Lieferant Erfüllung wählen oder vom Vertrag zurücktreten.

VII. Mängelgewährleistung und Haftung

Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Neugeräten zwei Jahre gerechnet ab Rechnungsstellung. Gebrauchtgeräte werden ohne Garantie-Gewährleistung oder Rücknahme ausgeliefert. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

Liegt ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist der Verkäufer nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Verkäufer zu dieser Leistung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese
über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Verkäufer zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung fehl, ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verkäufer nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung vom Verkäufer ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus § 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.

Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Verkäufer ist:
PL Audio GmbH & Co. KG
Inhaber : Anita Moll
Bachstraße 25
57482 Wenden-Ottfingen

IX. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist bei privaten Kunden der Wohnsitz. Bei gewerblichen Kunden sind Gerichtsstand und Erfüllungsort Siegen.

X. Schlussbestimmung

Sollte diese Geschäftsbedingung in besonderen Fällen keine Regelung vorschreiben, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen des BGB und HGB ergänzend.

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.